Die Besuche dienen nicht nur der Überprüfung der Ansprüche, sondern auch der Identifizierung möglicher Hinweise auf einen Missbrauch der Sozialleistungen. Durch persönliche Gespräche und eine detaillierte Betrachtung der Lebenssituation der Empfänger kann überprüft werden, ob die erhaltenen Leistungen tatsächlich gerechtfertigt sind oder ob es Unstimmigkeiten gibt, die näher betrachtet werden müssen. Diese Vorgehensweise hat das Ziel, ein faires und transparentes System zu gewährleisten und sicherzustellen, dass bedürftige Menschen die Unterstützung erhalten, die sie tatsächlich benötigen.
Rechtliche Grundlagen und Durchführung
Hausbesuche durch Jobcenter erfolgen auf der Grundlage des Amtsermittlungsgrundsatzes gemäß § 20 SGB X. Diese Maßnahme ist nur in besonders begründeten Fällen zulässig und muss den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen beachten. Eine routinemäßige Durchführung ohne vorherige Indizien ist nicht erlaubt. Das Betreten der Wohnung ist nur mit dem Einverständnis der betroffenen Person zulässig, und diese Einwilligung muss dokumentiert werden.
Zweck der Hausbesuche
Die Hausbesuche haben verschiedene Zwecke:
- Überprüfung der Bedarfsgemeinschaft: Es wird kontrolliert, ob die Angaben zur Haushaltszusammensetzung korrekt sind. Beispielsweise wird überprüft, ob eine als Single gemeldete Person tatsächlich mit einem Partner zusammenlebt, was eine Bedarfsgemeinschaft darstellt und Auswirkungen auf die Leistungsansprüche haben kann.
- Erreichbarkeit von Leistungsempfängern: Besonders Langzeitarbeitslose, die auf andere Kommunikationswege wie Briefe, E-Mails oder Anrufe nicht reagieren, werden durch Hausbesuche kontaktiert. Dies soll sicherstellen, dass diese Personen erreicht und unterstützt werden können.
Ergebnisse und Herausforderungen
Die Hausbesuche haben in einigen Fällen dazu geführt, dass Personen wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten. Beispielsweise hat das Jobcenter Kassel in den letzten zwei Jahren 880 Kunden besucht, von denen 55 wieder Arbeit gefunden haben. Zudem wurden leere Wohnungen entdeckt, was auf Fälle von Sozialbetrug hinweist.
Finanzielle Situation der Jobcenter
Die finanzielle Lage der Jobcenter in Bremen ist angespannt. Es gibt Berichte über Zahlungsunfähigkeit, was die Durchführung von Programmen und Maßnahmen zur Unterstützung von Arbeitslosen erschwert. Dies betrifft insbesondere Frauen aus benachteiligten sozialen Gruppen, die auf diese Angebote angewiesen sind. Zusammengefasst sind Hausbesuche ein Instrument der Jobcenter in Bremen und Bremerhaven, um die Rechtmäßigkeit des Leistungsbezugs zu überprüfen und schwer erreichbare Leistungsempfänger zu kontaktieren. Diese Maßnahmen sind rechtlich geregelt und müssen verhältnismäßig sowie datenschutzkonform durchgeführt werden.
Ingo Kosick engagiert sich seit über 30 Jahren im Bereich des Sozialrechts und kann sich unbestreitbar als Experte in diesem Bereich bezeichnen. Er gehört zudem zu den Gründungsmitgliedern des Vereins Für soziales Leben e.V. . In der Redaktion ist er der RvD und für Koordinationsaufgaben zuständig.
