Das Bundessozialgericht hat entschieden dass der Sofortbonus beim Stromanbieterwechsel ein nicht zweckgebundenes Einkommen ist welches angerechnet werden muss.
Ich kann da keinen Unterschied sehen, auch dieser Bonus beim Gas dürfte anzurechnen sein.
Soweit ich weiß wird der Bonus nicht ausgezahlt sondern verrechnet.
Wenn er ausgezahlt wird dann ist es Einkommen.
Ein einziges Sozialgericht hat so entscheiden. Aber, eigentlich sagt einem ja schon der gesunde Menschenverstand, dass das nicht richtig entschieden wurde. Hat da jemand nochmal gegen geklagt oder wie handhabt eurer Sachbearbeiter das? Es kann einer bedürftigen Person ja nicht verwehrt werden, den günstigsten Tarif zu wählen, nur weil das Unternehmen den Bonus nicht verrechnet, sondern auszahlt. Dafür ist ja auch der Strompreis höher.
Da das einzelne Gericht ausgerechnet das Bundessozialgericht (B 4 AS 14/20 R)S 14/20 R war....
Mein gesunder Menschenverstand sagt mir, wenn es ausbezahlt wird, ist es Einkommen und selbstverständlich zu berücksichtigen. Es wird auch niemandem verwehrt, den Tarif bzw. Anbieter zu wählen. Mit der Argumentation wird Hilfeempfängern ja auch verwehrt, zu arbeiten, da das Einkommen daraus auch angerechnet wird...
"Ein einziges Sozialgericht...."
Hätte heute sonst nichts mehr zum Lachen gehabt 
Was neben dem Lachflash noch wichtig ist: da auch die Vorinstanz im Sinne des Beklagten entschieden hat, waren es genau genommen 2 Sozialgerichte. SG Dortmund und das BSG.
Aber die haben ja keine Ahnung...
