Das Bürgergeld ist eine große Sozialreform, so beschreibt es die Politik. Doch ist es auch ein Weg aus der Armut?

Bundespräsident prangert soziale Ungleichheit in Deutschland an

Anlässlich der Eröffnung des Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin hat der deutsche Bundespräsident erklärt, dass die soziale und damit gesundheitliche Ungleichheit in Deutschland auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt beeinflusse. Er vertrat die Auffassung, dass Deutschland als Demokratie nur stabil bleibe, wenn Deutschland ein soziales Land sei.

Sozialgesetze in Deutschland

Deutschland ist ein soziales Land. Es gibt das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, das vom Staat sichergestellt wird. Das Bürgergeld-Gesetz ist – neben anderen Sozialgesetzen – ein Instrument, um Menschen aus der Armut zu helfen.

Armut hat Auswirkungen auf die Gesundheit

Armut hat viele Formen. Nicht nur fehlende finanzielle Möglichkeiten zählen dazu. Armut wird auch durch Krankheit sichtbar.

Dies erklärte auch der Bundespräsident. Schon bei Kindern seien die Auswirkungen von Armut zu beobachten, etwa an schiefen Zähnen.

Kinderarmut – hilft die Kindergrundsicherung?

Wir sind der Auffassung: Es gibt viel zu tun in Deutschland, um die Armut wirksam zu bekämpfen, insbesondere die Kinderarmut. Das Bürgergeld ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es hat gegenüber der bisherigen SGB II Regelung einiges an Verbesserung gebracht. Mehr wäre möglich gewesen, ist aber an der Haltung der CDU Opposition gescheitert, die im Bundesrat die Mehrheit hatte.

Nun steht die Kindergrundsicherung auf der Agenda der Regierung. Wir hoffen, dass damit eine weiterer, diesmal größerer Schritt, in Richtung Bekämpfung der Armut, diesmal der Kinderarmut, gemacht wird.

Die Kindergrundsicherung soll staatliche Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums der Kinder zusammenfassen, vereinheitlichen und vereinfachen. Die Kindergrundsicherung soll einfach und unbürokratisch zugänglich sein.

Gegenwärtig ist es leider noch immer so, dass viele Leistungen für Kinder nicht in Anspruch genommen werden, weil das Antragsverfahren zu kompliziert gestaltet ist.

Wir wünschen allen Kindern gleiche Chancen, eine gute Gesundheit und eine glückliche Kindheit. Nicht nur den Kindern in Deutschland, aber auch den Kindern in Deutschland.