Das Bürgergeld ist eine Sozialleistung in Deutschland, die das frühere Arbeitslosengeld II (Hartz IV) ersetzt hat. Es wurde eingeführt, um den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit zu verbessern und die Integration in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Hier ist eine detaillierte Erklärung, wie das Bürgergeld funktioniert:
Grundlagen und Anspruch
Was ist das Bürgergeld?
Das Bürgergeld ist eine staatliche Leistung, die ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern soll. Es richtet sich an Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können, sei es aufgrund von Arbeitslosigkeit, Geschäftsschließungen oder gesundheitlichen Einschränkungen.
Wer hat Anspruch?
Anspruch auf Bürgergeld haben erwerbsfähige Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können und bei denen andere vorrangige Leistungen wie Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Kinderzuschlag nicht ausreichen. Auch ausländische Staatsbürger:innen können unter bestimmten Bedingungen Bürgergeld erhalten.
Leistungen und Bedarfe
Regelbedarf
Die Höhe des Bürgergelds variiert je nach Lebenssituation und Alter der Leistungsbezieher. Seit dem 1. Januar 2024 beträgt der Regelbedarf für alleinstehende Erwachsene 563 Euro pro Monat.
Zusätzliche Bedarfe
Zusätzlich zum Regelbedarf können Mehrbedarfe anerkannt werden, beispielsweise für Alleinerziehende oder Menschen mit Behinderungen. Auch einmalige Leistungen, etwa für die Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt, können auf Antrag gewährt werden.
Kosten für Unterkunft und Heizung
Während der ersten zwölf Monate des Leistungsbezugs (Karenzzeit) werden die tatsächlichen Kosten für Unterkunft übernommen. Heizkosten werden jedoch nur in angemessenem Umfang übernommen. Nach der Karenzzeit wird die Angemessenheit der Wohnkosten überprüft.
Besondere Regelungen und Anreize
Schonvermögen
Während der Karenzzeit dürfen Leistungsbezieher ein Schonvermögen von bis zu 40.000 Euro für die erste Person im Haushalt und 15.000 Euro für jede weitere Person behalten.
Einkommensanrechnung
Die Freibeträge für Erwerbstätige wurden erhöht, um Anreize für die Aufnahme von Arbeit zu schaffen. Wer zwischen 520 und 1.000 Euro verdient, kann jetzt mehr von seinem Einkommen behalten. Zudem gelten höhere Freibeträge für Schülerinnen, Schüler, Studierende und Auszubildende.
Kooperationsplan
Anstelle der früheren Eingliederungsvereinbarung gibt es nun einen Kooperationsplan, der gemeinsam mit den Betroffenen erarbeitet wird. Dieser Plan berücksichtigt individuelle Stärken und Schwächen und legt konkrete Schritte zur Integration in den Arbeitsmarkt fest.
Sanktionsregelungen
Bei Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen können Leistungsminderungen erfolgen. Beispielsweise wird der Regelbedarf bei einem Meldeversäumnis um zehn Prozent für einen Monat gemindert.
Antragstellung und Verwaltung
Wo und wie wird das Bürgergeld beantragt?
Das Bürgergeld muss beim Jobcenter in der jeweiligen Kommune beantragt werden. Der Antrag kann auch digital gestellt werden.
Besonderheiten für ausländische Staatsbürger:innen
Ausländische Staatsbürger:innen benötigen einen Aufenthaltstitel und müssen ihren gewöhnlichen Aufenthalt durch Mietvertrag und Meldebescheinigung nachweisen. Für Bürger:innen der EU gilt das Freizügigkeitsrecht.Das Bürgergeld zielt darauf ab, den sozialen Schutz zu verbessern, die Integration in den Arbeitsmarkt zu erleichtern und den Betroffenen mehr Sicherheit und Unterstützung zu bieten.
Unser Redaktionsmitglied Dirk van der Temme (Jahrgang 1973) hat in Düsseldorf Diplom-Sozialarbeit studiert und erfolgreich abgeschlossen. Schon als Schüler hat er sich sozial engagiert und die Liebe zu den Menschen beibehalten. Er hat die Entwicklung der Sozialhilfe, die Hartz Gesetze und die Einführung des Bürgergeldes mit großem Interesse verfolgt. Seine Beiträge in unserem Magazin zeigen, dass er weiß, worüber er schreibt.
